Erstveröffentlichung 08/2014

Einer der bekanntesten Sketche des Münchner Komikers Karl Valentin ist der über den Buchbinder Wanninger. Wanninger hat den Auftrag, zwölf Bücher zu binden, und ruft in der Firma an, die diese bestellt hat, um die Bücher abzuliefern. Er wird aber so lange von einer Stelle zur anderen verbunden, bis ihm zuletzt die zuständige Stelle nur noch mitteilt, es sei Büroschluss, er möge sich morgen wieder melden.

Als der Sketch entstand, war das Telefon noch eine neue Technik, und das Erlebnis des Buchbinders eine Satire. Heute kann man sich in Deutschland öfter fühlen wie Wanninger, und nicht nur, weil jedes mittelgroße Unternehmen sich hinter einer mit Telefonsklaven bestückten Mauer aus Call-Centern verbirgt. Die Methode, mit der Wanninger in die Irre geführt und letztlich zur Verzweiflung getrieben wird, prägt die deutsche Politik auf vielen Ebenen.

Ich will das mit einigen Beispielen illustrieren. Die Bayrische Landesbank besaß eine Aktiengesellschaft, GBW, die ihrerseits über ganz Bayern verteilt etwa 30 000 Wohnungen ihr Eigen nannte. Zum überwiegenden Teil waren diese einmal als Sozialwohnungen gebaut worden. Nachdem die Bayrische Landesbank, im Eigentum des Freistaats Bayern, durch ein zutiefst dubioses Engagement bei der Hypo-Alpe-Adria Milliardenverluste eingefahren hatte, musste sie mit Steuergeldern gestützt werden. Um einen Teil dieses Geldes wieder hereinzuholen, wollte die bayrische Regierung die GBW verkaufen.

Natürlich gab es Proteste gegen diesen Verkauf; viele dieser Wohnungen liegen in Gebieten, in denen bezahlbare Wohnungen Mangelware sind. Auf Forderungen, die Wohnungen mögen vom Freistaat selbst oder zumindest von den Kommunen übernommen werden, reagierte die bayrische Regierung mit dem schnöden Verweis, es sei Vorgabe aus Brüssel, die Wohnungen an den Meistbietenden zu verkaufen. Da könnten sie gar nichts machen. Aus Brüssel allerdings lautete die Antwort, man habe das nicht vorgegeben, die bayrische Staatsregierung habe es genau so haben wollen…

Ein anderes Beispiel: bei dem kleinen bayrischen Städtchen Siegenburg lag ein Truppenübungsplatz, der vor allem zu Bombenabwurfübungen genutzt wurde. Lange haben die Anwohner dagegen protestiert; es wurde ihnen immer vorgehalten, dieser Platz werde von der US-Armee betrieben, daher sei dagegen nichts zu machen. Praktisch wurde der Platz allerdings längst von der Bundeswehr genutzt, und nur von dieser. Diese Strategie funktionierte, bis eines Tages herauskam, dass die US-Armee diesen Platz auf Wunsch der Bundeswehr weiterbetrieb. Das Spiel ging so: die Bundesrepublik übergab den Platz kostenlos an die US-Armee, die sich um die Absicherung kümmerte, und die Bundeswehr, der eigentliche Nutzer, zahlte eine jährliche Miete an die Amerikaner. Tatsächlich diente diese Miete nur als Entgelt für die Wachdienste und für die Abschirmung von örtlichen Protesten… Demnächst wird dieser Platz stillgelegt. Sobald das Ablenkungsmanöver aufgeflogen war, war er nicht mehr zu halten.

Das sind zwei Beispiele, aber tatsächlich zieht sich dieses Verfahren durch die gesamte Politik. Wenn die Option besteht, „über Bande“ zu spielen, oder einen Popanz aufzubauen, dem die Verantwortung zugeschoben werden kann, wird es gemacht. Keine deutsche Regierung hat ein Problem damit, innerhalb der EU für schlechtere Abgasnormen zu sorgen und daheim zu erklären, man hätte ja ein besseres Ergebnis gewünscht, aber Brüssel habe eben anders entschieden. Man kann zum Vorteil der deutschen Exportindustrie Abkommen wie TTIP planen, und dabei jede Verantwortung auf die bösen konzerngesteuerten Amerikaner abwälzen (weil Deutsche Bank und BMW in Deutschland bekanntlich gar keinen Einfluss haben). Diese Strategie verschafft den ungeheuren Vorteil, die eigene Weste weiß zu halten und zugleich jeden Protest dagegen ins Nirwana zu schicken. Wie den Buchbinder Wanninger eben.

Nachdem niemand in Europa so wenig darüber weiß, wie erbarmungslos deutsche Politiker die ökonomische Machtstellung im Interesse der deutschen Industrie einsetzen, wie die Deutschen selbst, geht dieses Spiel meistens auf. Nicht die deutschen Innenminister, die die rigide Abschottung der europäischen Grenzen durchgesetzt haben, sind verantwortlich für die Tausende, die ihr jährlich zum Opfer fallen – es ist Europa. Nicht Merkel verwüstet mit ihrer Austeritätspolitik den Süden Europas, es sind ja EZB und IWF mit im Boot. Das kleine Detail, dass die EZB unter deutscher Kontrolle steht, wird verständlicherweise ungern erwähnt. Wir sind „gut aus der Krise gekommen“, weil wir so fleissig und sparsam sind – nicht, weil wir wie ein geschickter Zechpreller die Rechnung auf den nachbarlichen Tisch geschoben haben.

Die Methode Wanninger ist die Camouflage der deutschen imperialistischen Politik. Die praktische Lehre aus zwei gottlob gescheiterten Versuchen, Europa zu unterwerfen, besteht mitnichten darin, solche Versuche zu unterlassen. Sie werden nur geschickter getarnt. Vor allem gegenüber der eigenen Bevölkerung.

Weil die Abwälzung der Folgen so gut gelang, dass hier tatsächlich der Eindruck entstanden ist, sie wäre vorüber, ist der Zusammenhang zwischen der ökonomischen Krise und der augenblicklichen Kriegslüsternheit nicht wahrnehmbar. Niemand nimmt wahr, wie sehr der kapitalistische Motor stottert, und obwohl die Säulen des deutschen Finanzkapitals, die Deutsche Bank und die Münchner Rück, schon halb im Treibsand versunken sind (die Deutsche Bank ist weltweit die Bank mit den meisten Derivaten und dem größten Hebel), wirkt das Gebäude darüber stabil. Weil es kein Motiv zu geben scheint, zur offenen Aggression zu greifen, ist es ein Leichtes, die alte Liebknechtsche Parole „der Hauptfeind steht im eigenen Land“ aus den Köpfen zu verbannen. Man wirft sich den Mantel der Unschuld über, garniert ihn mit einem Kränzchen Souveränitätsdiskurs (die NSA-Affäre kam da wie gerufen), äußert ein paar Sätzchen Friedensliebe, und schon kann man ungehindert den Getriebenen geben, wenn man am nächsten Weltbrand zündelt. Es ist sichergestellt, dass Proteste – so es noch zu solchen kommen sollte – nicht vor Merkels Haustür landen.

Was sagte Wanninger nach seiner Erfahrung mit dieser Methode?

Saubande, dreckade!